To be continued…

16Feb09

• WIRsein • Jetzt ist es amtlich. Hugo Chávez (und alle anderen venezolanischen Mandatsträger) dürfen nun beliebig oft wieder kandidieren, sei es als Präsident oder Bürgermeister. Am Sonntag votierten die VenezolanerInnen in einem Referendum mit 54% für die Verfassungsänderung. Die bolivarische Revolution hat sich zu ihrem zehnten Geburtstag die mögliche Unsterblichkeit geschenkt.

Nicht nur der venezolanischen Opposition rollen sich bei den Worten „unbegrenzte Wiederwahl“ die Fußnägel. Zwar muss Chávez nach wie vor noch gewählt werden, aber klar ist auch, dass er als (bereits seit 10 Jahren) amtierender Präsident deutliche Vorteile gegenüber weniger profilierten Kandidaten hat. Zumal es in den lateinamerikanischen Staaten häufiger der Personenkult als das politische Oevre ist, welches die Wahl gewinnt.

Wieder einmal ist eine Abstimmung Spiegel der gesellschaftlichen Zerissenheit eines Landes. Von den gut 17 Millionen Wahlberechtigten blieb ein Drittel der Wahl fern, die restlichen elf Millionen teilten sich in 54% Sí und 45% No. Eine deutliche Mehrheit sieht anders aus. Sein Sozialismus des 21. Jahrhunderts hat Chavez vor allem in der Unter- und unteren Mittelschicht viele UnterstützerInnen bescherrt.

Uh-ah – Chávez no se va!

Diese Menschen sind es, die in den letzten Jahren die deutlichsten Verbesserungen erfuhren. So ist seit 2002 der Anteil der in Armut lebenden Bevölkerung von 51% auf 28% gesunken, die extreme Armut sank von 25% auf 8,5%. Die zahlreichen Sozialprogramme verringerten außerdem die Arbeitslosigkeit von 11% auf 7,4%. Der Staatshaushalt stützt sich allerdings zu über 45% auf den Öl-Export. Bei dramatisch niedrigen Ölpreisen wird die Finanzkrise auch Venezuela empfindlich treffen. Auf wessen Kosten bleibt abzuwarten: „Er [Chávez] steht nun vor der Wahl, seinen Kurs zu radikalisieren und beispielsweise entschädigungslos zu enteignen, oder aber marktwirtschaftliche Korrekturen vorzunehmen“, so der Soziologe Tulio Hernandez für Die Welt, „Das eine wird die erstarkte Opposition gegen ihn mobilisieren, das andere seine politische Basis unterhöhlen.“ Beides kann ihn die ersehnte Wiederwahl kosten.

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Tags: Arm&Reich, Hugo Chavez, Lateinamerika, Politik, Venezuela, Wahl